Knut Pankrath

Dienstleister und Mensch

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JVSMoabit @ Stadtteilplenum September 2014

Erstellt von knutpankrath am Dienstag 16. September 2014

5 Fraktionen schickten 5 Herren, um ihre Ergebnisse aus 3/5 der Legislatur der BVV Mitte kurz zu präsentieren und sich den Fragen des Publikums zu stellen.

Ich beschränke mich auf zusammenfassende persönliche Eindrücke das Thema Jugendverkehrsschule Moabit betreffend.

  1. Mindestens Teile der BVV sind über das Verfahren des Bezirksamtes, sie in der Sache zu übergehen, durchaus noch ein wenig verschnupft. Je nach Fraktion wurde das deutlicher oder dezenter ausgedrückt.
  2. Es herrscht aus Sicht der BVV durchaus Bedarf an belastbaren Fakten, die das Bezirksamt zu liefern hat/hätte. Bislang im Umlauf befindliche Zahlen eines behaupteten Einsparvolumens wurden durchaus kritisch hinterfragt. Dass die Versorgung der Kinder mit qualifizierter Verkehrserziehung nicht aus den Augen verloren werden darf, klang unterschiedlich deutlich an.
  3. Es wird keine Entscheidung der BVV geben, wenn es nicht vorher einen Bürgertermin gegeben hat. Wer genau wen, wann und wie einzuladen hat, wurde mir nicht wirklich klar.
  4. Der aktuelle Umfang der Tagesordnung der BVV könnte dafür sorgen, dass die Angelegenheit auch im Oktober nicht entschieden werden kann.

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