Knut Pankrath

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jvsMoabit Unfug TOP 5

Erstellt von knutpankrath am Freitag 26. Juni 2015

Der Prozess um den SPD-getriebenen Versuch, die Jugendverkehrsschule Moabit (Hashtag #jvsMoabit) zu schleifen ist bereits jetzt eine Geschichte mit wahrlich zahlreichen Merkwürdigkeiten. Alle aufzuzählen wäre vermutlich nur der prominentesten Akteurin Sabine Smentek möglich; sie wird daran nach meiner Einschätzung nur kein aufklärerisches Interesse haben.

Also piekse ich mal ein wenig mit meiner spontanen TOP 5 wahrgenommenen Unfugs:

  1. Verfahren Im ersten Versuch einer gefühlt klammheimlichen Schließung mit nichts als einem uralten Vorratsbeschluss im Gepäck wird verfahrensunüblich bis undemokratisch die Bezirksverordnetenversammlung (#bvvmitte) übergangen. Dafür gibt es eine Watsche und es geht ab ins normale Verfahren.
  2. Einsparsumme Es geistern verschiedene Zahlen herum, was denn durch den Nichtmehrbetrieb an Kosten gespart werden würde. 50.000 und 59.000 tauchen öfter auf. Der sehr überwiegende Teil dieser Summe sind jedoch kalkulatorische Kosten, die nur auf dem Papier auftauchen. Je nach Rechenansatz sind wohl um die 12.000€ pro Jahr ausgabenwirksam, die real eingespart werden könnten. Was im Gegenzug an zusätzlichen neuen Kosten (Kauf und Betriebskosten) für Lösungen einsparungsauffressend dazu kommt, um das Wegbrechen einer vorhandenen und bewährten Ressource zu kompensieren, bleibt wenigstens teils ungeklärt. Einmalige 30.000 für ein Fahrzeug incl. Materialien sind da genannt. Laufender Betrieb, Reparaturen u.a. werden wohl irgendwann überraschend dazu kommen.
  3. Fläche In einer Sitzung der BVV wird plötzlich – und einige Anwesende wirklich verwundernd – die längst geschlossene ehemalige JVS Berolinastraße aus dem Hut gezaubert. Man könne die später ja vielleicht wieder nutzen. Das genau die selbe Fläche als Hof einer Schule genutzt wird, hieße 2 Nutzergruppen wissentlich die selbe Fläche zur selben Zeit zur Nutzung zu versprechen. Redlich kann ich das nicht finden.
  4. Beliebigkeit In für mich tagtraumähnlichen Nachnutzungsphantasien tauchen Wohnungsbauzahlen zwischen zunächst euphorischen 280 und inzwischen eher 99 auf. Drollig. Eine Sozialbindung im Sinne garantierter niedriger Mieten wird zuweilen lautstark behauptet, kann aber offensichtlich nicht oder nicht in spürbarem Umfang verbindlich gemacht werden. Zeitweilig tauchen noch Bibliothek und oder Kindergarten als parallele Nutzung des bei einer Schließung nicht mehr im Bezirkszugriff befindlichen Geländes auf. Wie das ohne zusätzliche Bau- und Betriebskosten für Bezirk und Land gehen soll, erschließt sich nicht wirklich.
  5. Demokratieverständnis Im Rahmen eines Schulausschusses berichtete jemand Zahlen und Fakten, die den Schließungsfreunden nicht gefallen konnten. Wie wir erfahren durften, ist dem Vorträger dieser nachvollziehbaren Zahlen bei Androhung von Konsequenzen sehr energisch nahe gelegt worden, sich nicht weiter öffentlich zu diesem Thema zu äußern. Das nennt der Volksmund Maulkorb. Losgelöst vom wie auch immer aussehenden Dienstrecht nehme ich das als vordemokratische Form des Umgangs mit mündigen Bürgern wahr, die ich nicht gut heiße.

Stimmen Sie doch bitte gern ab, was Sie am seltsamsten finden, so Sie meiner Sicht der Dinge wenigstens teilweise folgen:

Welcher Punkt war für Sie am seltsamsten?

  • Verfahren (10%, 1 Votes)
  • Einsparsumme (10%, 1 Votes)
  • Fläche (0%, 0 Votes)
  • Beliebigkeit (0%, 0 Votes)
  • Demokratieverständnis (80%, 8 Votes)

Teilnehmerzahl bisher: 10

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