Knut Pankrath

Dienstleister und Mensch

Lärm zu Geld machen?

Erstellt von gemeinschaft am Freitag 11. September 2009

Ein geografisch direkter Nachbar ist eine Shell-Station, die vermutlich in der wirtschaftlichen Rechtsform der Pacht von einer xy Tankstellen Verwaltungs- und Betriebsgesellschaft mbH betrieben wird. Dort herrscht wider besseres Wissen durch wiederholte nachbarschaftliche Erklärung die Unsitte, die vorhandene Autowaschanlage ohne Not bei offenen Türen arbeiten zu lassen. Unabhängig von konkret erreichten Dezibel-Werten ist das Nichtschließen einer offenbar zum Schließen geeigneten Tür eine vermeidbare Lärmemission.

Nun frage ich mich sowie alle Rechtsanwälte unter meinen Lesern, ob neben den gängigen mehr oder minder passenden Rechtsmitteln (Anzeige wg. Umweltvergehen, Belästigung, Schadenersatz wg. Ablenkung von der Arbeit, Nötigung zum Schließen der eigenen Fenstern …) auch eine kostenpflichtige Abmahnung denkbar wäre.

Da stellt sich für mich doch eher braven und unerfahrenen Bürger die Frage, was genau die Bedingungen für eine erfolgreiche Abmahnung sind.

  • Privatperson / Unternehmer / Rechtsbeistand (Wer darf bzw. muss oder sollte schreiben?)
  • Gebühr (Wie wird ein Streitwert / Gegenstandswert ermittelt, der im Rahmen dessen liegt, was der Abgenahnte besser akzeptiert?)
  • Frist Gegenstand (Welche Fristen sind zu setzen, um eine durch betriebliche Unterrichtung / Anweisung ausgelöste Verhaltensänderung (hier eine Unterlassung) durch alle denkbaren ausführenden Personen vor Ort sicherzustellen?)
  • Frist Abmahnungsgebühr
  • Höhe einer Vertragsstrafe bei Verstoß (Wie ist eine Summe zu kalkulieren, die ausreichend abschreckend und ortsüblich ist, um den Täter von Wiederholungen abzuhalten?
  • Dokumentation (Wie präzise (Umfang und Daten) ist das bislang nur gelegentlich präzise beobachtete Fehlverhalten zu dokumentieren, damit man gar nicht erst zu diskutieren anfängt?)

Wenn man das alles schrittweise heraus bekommt, lässt sich – zumindest in der Theorie – ein Problem mit einem uneinsichtigen Nachbarn lösen und man verdient noch daran. Klingt doch verlockend, oder?

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