Knut Pankrath

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Parkplatzkiller Werbeanhänger?

Erstellt von knutpankrath am Montag 24. November 2014

Mal vorweg: Ich bin kein Jurist und habe nicht vor, mich allein durchs Web zu wühlen, um für Sie herauszubekommen, ob das Beobachtete “erlaubt” oder “verboten” ist. Mir geht es um ein Meinungsbild unter meinen Lesern und den Anstoß eines Austauschs. Sollte sich jemand mit der Materie auskennen, bin ich besonders über fachliche Ergänzungen dankbar.

Werbeanhänger

Ich war 2-3 Parkplätze. (Beusselstraße / nahe Turmstraße)

In der Beusselstraße stand/steht heute dieses Monstrum. Es wirbt für irgendwas mäßig Interessantes. Es verlockt vorbei fahrende Fahrzeugführer zu einem Blick auf die nicht in 3 Sekunden erfassbare Botschaft, was der Verkehrssicherheit in Sichtweite einer vieolbefahrenen Kreuzung eher nicht dient. Außerdem ist das Ding länger als die Liste der Terminverschiebungen für die Eröffnung des neuen Flughafens #ber. Darf der Aufsteller das einfach so? Wollen wir das? Haben wir so viel Parkplätze, dass so etwas einfach so durchgeht?

Also gefühlt ohne Prüfung durch einen Juristen ist das eine rein werbliche Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes. Ich vermute ohne eine ggf. einzuholende Erlaubnis und Zahlung. Somit gehen dem Bezirk Mitte entweder NUR Parkplätze oder Parkplätze UND Einnahmen verloren.  Ein Fall fürs Ordnungsamt Berlin-Mitte?

Kann, mag, will jemand etwas beitragen?

Nach inzwischen mehr als 14 Tagen Parkzeit scheint es mir noch eindeutiger zu sein.

  • (§ 12  (3b) Mit Kraftfahrzeuganhängern ohne Zugfahrzeug darf nicht länger als zwei Wochen geparkt werden.)

Bin gespannt, ob das Ordnungsamt meinem Hinweis via Webformular nachgeht. Wenn statt dieser mäßig gelungenen Werbung wieder 2 Parkplätze für PKW zur Verfügung stehen, sinkt tendenziell die Verlockung zum Falschparker zu werden.

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