Knut Pankrath

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Stadtteilplenum Moabit-West zu Spielhallen

Erstellt von knutpankrath am Mittwoch 22. September 2010

dicke Bretter

Ich habe den Eindruck gewonnen, dass das Stadtteilplenum fundiert über Sachverhalte informiert worden ist, die zum einen zwar durchaus interessant zum anderen aber vielleicht überflüssig waren. Die Zeit wird zeigen, ob wir wirklich alle die Nomenklatura wie

  • staatliche Spielbank
  • private Spielbank
  • Spielhalle

genau kennen müssen, um uns gegen eine Eröffnungswelle von rund um die Uhr blinkenden Daddelbuden jeglicher Art wehren und schützen zu können. Es schadet aber sicher nicht, wenn man das Vokabular der Gewerbetreibenden kennt, um amtsseitig und in der Politik an die richtigen Hebel und Knöpfe zu gehen.

Das Publikum

Mein Eindruck war, dass die Zahl der Besucher einigermaßen im Durchschnitt der Veranstaltungsreihe lag. Das fand ich ein wenig verwunderlich. Ich hatte bei der im Stadtbild offensichtlichen Brisanz des Themas mit noch mehr Andrang gerechnet. Ich habe allerdings eine Reihe von Gesichtern gesehen, die ich noch nie oder selten vor Ort beobachtet habe.

Podium und andere Akteure

Gemessen am vielleicht noch weiter zu pointierenden Thema gab es 3 gut faktenbewanderte offizielle Referenten, wobei einer der Herren noch einen gefühlten Koreferenten im Publikum sitzen hatte.

Präventionsvertreterin

Den für mich auch emotional eingängigsten wenn auch ganz schön mit Definitionen und Zahlen befrachteten Vortrag hielt Susanne Schäfer, die mit dem Thema Spielsucht und Prävention unterwegs ist.

Aus dem Zahlen- und Faktenstrauß sind mir 2 Zahlen haften geblieben, die ich einfach in den Raum stellen möchte: 1,1% aller Menschen in Deutschland gelten demnach als problematische bzw. sogar pathologische Spieler; in Mitte hat es in den letzten 2(?) Jahren eine Zunahme der Zahl von Spielhallen von 39 auf 71 gegeben.

Spielbankenvertreter, privat

Bei noch besserer Vorbereitung des Themas incl. der mir fehlenden Zuspitzung auf das “Was können wir dagegen tun?” hätte man ahnen können, dass Martin Reeckmann grob gesprochen aufsagt, dass Spielbanken ungleich Spielhallen sind und mit unserem Kiezproblem nichts zu tun haben.

Erwartbar und unter dem Aspekt von Zeitökonomie hätte ich auf Zahlen der Vorrednerin “korrigierende” Detailausführungen gut verzichten können. Aber Branchenvertreter sind nun mal nicht dem Publikum sondern ihrem Verband und seinen Mitgliedern verpflichtet. Ein wenig unerwartet für manche kam die Aussage, dass auch die staatlich stark regulierten Spielbanken die rein über Gewerberecht kontrollierten Spielhallen als eher nicht so erwünschte Konkurrenz um den Spieler als Kunden sehen.

Spielhallenvertreter

Dirk Lamprecht gab sehr überzeugend den Part, dass die von ihm vertretenen legalen und ordentlich geführten Unternehmen auch glücklich wären, wenn die offenbar schwarzen Schafe der Branche mit unterschiedlichen Werkzeugen des Bezirksamtes aussortiert würden. Allein der denkbare Beitrag dazu blieb leider offen.

Was ich bemerkenswert fand: Anders als bislang aus dem Rathaus kommende Aussagen sieht Lamprecht a) ein Kontrolldefizit in der Genehmigung b) und in der Aufsicht sowie Möglichkeiten c) über das Baurecht und d) über den Begriff der Massierung in einem bestimmten Gebiet politisch steuernd einzugreifen. Wenn ich ihn richtig verstehe, scheint er einen Mangel an Gestaltungswillen oder Arbeitsbereitschaft im Rathaus zu sehen. Interessant wenn man bedenkt, dass er früher selbst Teil des nun kritisierten Betriebes war.

Gesamteindruck

Ein wenig hat mir die Zuspitzung auf das real existierende Problem in Moabit gefehlt. Und ein “wir bleiben dran” finde ich gemessen an den Wünschen der Menschen im Kiez eher ein kleines Ergebnis. Vielleicht wäre es gut, eine Fragenliste aus- und dann abzuarbeiten. Ich stelle mal etwas vor, was gern weiter entwickelt oder genutzt werden kann:

  1. Welche konkreten Standorte gibt es in Moabit?
  2. Verfügt der konkrete Standort über die notwendigen Nachweise? Welche Nachweise sind das?
  3. Werden auch von Laien einfach prüfbare Vorschriften an dem Standort eingehalten? (die berühmten 12qm Fläche pro Geldspielautomat und maximal 12 Automaten am Standort)
  4. Wer ist Eigentümer?
  5. Wer ist zu informieren, wenn Verstöße – z.B. auch gegen Jugendschutz – vorzuliegen scheinen?

Das ist nicht vollständig und ersetzt nicht das, was auch in der BVV schon läuft, soll aber gern als Ausrufezeichen verstanden werden, dass das Thema nicht irgendwo versanden darf.

Vermischtes

  • Vor dem Hauptthema berichtete noch Norbert Onken im Namen der Bürgerinitiative, die sich mit der causa Hambacher beschäftigt, über die aus ihrer Sicht als schwierig zu bezeichnenden Gespräche mit Baustadtrat Gothe.
  • Rudi Blais erwähnte die nach vorne gerichteten Aktivitäten von Frank Wolf, die sich aus dem letzten Turmstraßenfest ergeben haben. Auch meine kleine Umfrage – in der Navigation der Seite rechts – wurde kurz erwähnt.
  • Parteienvertreter habe ich bewusst nicht genannt. Es geht mir hier um die Sache und nicht darum, wer sich irgendwann wie viel Prozent der Lorbeeren aufsetzen darf.
  • Sollte ich weitere Beiträge zum Thema finden, werde ich diese hier nachtragen, damit Sie sich ein von meiner Einschätzung unabhängiges Bild machen können.

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8 Kommentare zu “Stadtteilplenum Moabit-West zu Spielhallen”

  1. vilmoskoerte sagt:

    Danke für die kurze (?) Zusammenfassung. Wenn ich es richtig verstehe, gibt es allerdings keinen Ansatz, nach dem man die Zahl der Spielhöllen wieder reduzieren kann.

  2. knutpankrath sagt:

    Leider muss ich den Eindruck bestätigen, dass es keinen einleuchtenden und sofort umsetzbaren Weg zu geben scheint, den sich jemand auf die Fahne schreibt. Und den Verweis auf langwierige Verfahren und Prozesse halte ich eher für den Versuch, das durch nichts ändernden Aktivismus zu vertuschen.

  3. Susanne Torka sagt:

    Es ist nicht immer einfach die richtigen Refenrenten zu finden und dann fehlt bestimmt noch einer, der als wirklich verantwortlich von den Anwesenden hingestellt wird. Doch die Einblicke, die diese Auswahl Branchenvertreter im Kontrast zur Präventionsfrau brachten, waren schon mal sehr interessant. Und ob der Vergleich mit Kneipen und Restaurants, die man ja auch nicht schließt wegen der Gefahr des Alkoholmißbrauchs, auf der QM Moabit-West Seite
    http://www.moabitwest.de/Spielhallen-ohne-Ende-Das-Stadtteilplenum-im-September.3494.0.html wirklich einleuchtet. Habe da so meine Zweifel. Na sicher jeder hat doch mal Flipper gespielt in seiner Jugend, hat auch nichts geschadet, wie auch viele andere mehr oder weniger verbotene Dinge, die man so ausprobiert hat.
    Nun zum konkreten: es ist ja nicht nur ein “wir bleiben dran”, sondern es hat sich eine Arbeitsgruppe im QM gegründet, die weitere konkrete Schritte besprechen wird.
    Dafür sind Knuts gesammelte Fragen schon mal eine ganz gute Vorlage. Die erste Frage wird Patrick Gabriel nach seiner Recherche bestimmt schon beantworten können.
    http://www.moabitwest.de/Bachelor-Arbeit-ueber-Moabiter-Spielhallen.3577.0.html

  4. knutpankrath sagt:

    Danke Susanne,

    dass Du den Faden aufnimmst und die Stellen ergänzt oder passender benennst, wo ich vielleicht nicht mit letzter Hingabe hingehört habe. Es war auch ganz schön dicht gepackt, was uns referentenseitig erzählt wurde und manch Nachbar hatte auch zwischendurch etwas zu flüstern.

    Ich bin gespannt auf die nächsten Schritte. Soll niemand denken, Moabiter bewegten nichts!

  5. Politik und Spielhallen in Berlin-Mitte « Knut Pankrath sagt:

    [...] Thema Spielhallen in Moabit inclusive angekündigter Verfolgung und Wiedervorlage behandelt hat (mein Bericht), habe ich mal ein wenig die Suchmaschine schauen lassen, welche Parteien in Berlin-Mitte zum Thema [...]

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