Knut Pankrath

Dienstleister und Mensch

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Kiezspaziergang Spielhallen November 2014

Erstellt von knutpankrath am 1. Dezember 2014

Im Rahmen der Stadtteiltage Moabit/Wedding der SPD Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin fand am 28.11. als öffentliche Veranstaltung ein Kiezspaziergang mit anschließender Podiumsdiskussion zum Thema Spielhallen statt.

Nachdem ich mich 2010 mit anderen Bürgern bereits in der AG Spielhallen des Quartiersrates Moabit-West eingebracht und zum Treiber einer Petion gemacht hatte, interessierte mich der Rundgang natürlich.

Interessant fand ich die unterschiedlichen Reaktionen der von unserer gut 10-köpfigen Gruppe angelaufenen Standorte. Es gab geschlossene Türen, die nicht einmal auf klingeln reagierten, freundliches Hereinbitten und offensichtliche telefonische Nervosität im Hintergrund.

Ohne dem Gastgeber der Runde vorgreifen zu wollen: Die zufällige Stichprobe unserer Besuche zeigte zahlreiche offensichtliche Verstöße gegen die Regularien des Berliner Spielhallengesetzes. Darunter waren am häufigsten eine zu hohe Zahl aufgestellter Automaten (mehr als 8) und mangelnder Nichtraucherschutz. Die vermutlich nicht datenschutzkonformen Videokameras, die öffentliches Straßenland bestreichen, finde ich übrigens auch nicht so toll.

Die Besetzung des Podiums mit 3 fach- bzw. lokalorientierten MdA (Ilkin Özisik, Daniel Buchholz, Thomas Isenberg), 2 BVV Mitgliedern (Thorsten Lüthke, Alev Deniz) und Gordon Schmid von der Spielsuchtberatungsstelle der Caritas war für das Thema für mich erstaunlich umfangreich.

Ich habe es im Namen der AG Spielhallen des Quartiersrates Moabit-West als freundliche Geste insbesondere von Daniel Buchholz wahrgenommen, dass unsere damalige Arbeit als engagierte Bürger gelobt und als wirklich nützlich bezeichnet wurde. Interessant für die Jetztzeit fand ich, dass auf meine Frage nach einem rechtssicheren Verfahren für die neuen Erlaubnisse NACH dem 31.7.2016 diese Frage von einem Mitarbeiter des Bezirksamtes Berlin-Mitte ausdrücklich zustimmend aufgegriffen und als echte Aufgabe bestätigt wurde. Vorsichtig ausgedrückt ist da bislang wohl weniger auf der normgebenden Ebene passiert als man sich das von zum Handeln verpflichteten Seite wünscht.

Wir bleiben dran!

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