Knut Pankrath

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Kiezpartei Moabit Wedding?

Erstellt von knutpankrath am 13. November 2015

Vorgeschichte

Als einer der Menschen hinter der Initiative JVSMoabit, als Quartiersrat, als Vater, als Sportler, als Moabiter, als Kommunikationsberater unterhalte ich mich mit einer ganzen Reihe von Menschen. Dabei habe ich neben vielen anderen interessanten Dingen Mosaiksteine auch zur Lokalpolitik gesammelt und mir mein eigenes Bild daraus montiert. Da mich die Analyse und der Ansatz “lieber einmischen als meckern” spontan in Richtung Kandidatur zur BVV Berlin-Mitte (hashtag #bvvmitte) motiviert hat, ist es Zeit, das ein wenig zu sortieren und mal zu fragen, ob das Sinn ergibt und wer vielleicht mitmachen würde.

Frustrationen

Es gibt einige Dinge, die (nicht nur) Kiezbewohnern in Moabit unschön aufstoßen.

  • Der Dreiklang aus großer Koalition im Bund, im Land und unter dem Namen Zählgemeinschaft auch noch im Bezirk werden als nicht eben toll wahrgenommen. Es ist kein Zufall, dass teilweise und zunehmend der Begriff #failedstate verwendet wird.
  • Aktivitäten der BVV sind im Kiez kaum bekannt. Das Vorhandensein eines hakeligen Informationssystems ersetzt aus Sicht der politischen Akteure offenbar das, was wenigstens einige Menschen sich unter Bürgerdialog auf Augenhöhe vorstellen.
  • Es entsteht gelegentlich der irritierende Eindruck, dass die Verwaltung eher die Politik kontrolliert als anders herum.
  • Hätten die Nichtwähler eine Stimme in der BVV, würden Dinge anders entschieden.
  • Gefühltes Nicht- zu-spät- oder zu-wenig-handeln der großen Koalition treibt vormals Volksparteien wählende Menschen extremen Parteien oder Bewegungen zu.

Das ist weder eine vollständige noch eine gewichtete Analyse. Sie soll nur grob benennen, was ich so höre und sehe.

Idee 1

Mein Reflex war, den Horst Schlämmer zu machen. Sprich ein “Isch kandidiere” in dieses Internet und den Kiez zu funken. Blöderweise kann mensch NICHT als Einzelkandidat zur Wahl zur BVV antreten. Finde ich falsch und doof. Ist aber so.

Idee 2

OK, tue ich mich mit einer Hand voll Leuten aus Moabit zusammen und führe das Rudel an, bis wer anderes das übernehmen mag und ein Votum dazu erhält. Da holt einen die “tolle” Bezirksreform ein. Sprich: 3% Hürde auf der Bezirksebene steht im Weg, um Moabit kieznäher zu vertreten als ich das derzeit wahrnehme, wo abstrakte Dinge wie Haushaltssanierung gefühlt immer wichtiger ist als ordentlich ausgestattete und in Schuss gehaltene Schulen als Beispiel aus Sicht eines Vaters. Laut grober Schätzung müsste man aus dem Stand 10% in Moabit holen, um die 3% im Bezirk zu knacken. Zu unwahrscheinlich.

Idee 3

Es muss über Moabit hinaus gehen. Lokale Wünsche contra Handeln von Bezirksamt und Politik sind in Moabit und Wedding gefühlt deutlich ähnlicher als das Altmitte beträfe. Also wäre eine Kiezpartei Moabit Wedding (kurz: KPMW, Namensähnlichkeit mit KPMG nicht ganz zufällig) ein denkbarer Weg. Die mathematische Hürde wäre niedriger, um die bezirklichen 3 Prozent zu knacken. Könnte klappen, wenn auch ein Flügel Wedding entstünde.

Stand der Überlegung

Da nur eine Liste zur BVV Wahl antreten kann, wären also 1) genug Mitstreiter zu finden 2) zu gründen 3) Unterschriften zu sammeln, um zur Wahl antreten zu dürfen. Das ist nichts, was man als Einzelperson nebenbei macht. Ich habe von Menschen, die ich sehr unterschiedlichen existierenden Parteien zuordnen kann, erstaunlich viel Zustimmung für die Idee einer solchen Kiezpartei oder -liste erhalten. Allein aktives Mitkandidieren und sich in die Arbeit der Gründung zu stürzen, habe ich bislang nicht in ausreichendem Maße erfahren.

Mitmachaufruf

Wollen Sie lieber eine kunterbunte, demokratische Kiezpartei in der BVV haben oder aus Versehen irgendwelche Extreme, die Menschen aufhetzen statt sich an der Lösung von Problemen zu beteiligen? Dann wäre das ein guter Augenblick, a ) an einer kleinen Testabstimmung teilzunehmen, b) sich zu melden, um ggf. zur Gründung beizutragen oder c) Interesse an einer Mitkandidatur zu bekunden.

Brauchen wir eine Kiezpartei Moabit Wedding?

  • Ja (9%, 1 Votes)
  • Ja und ich wäre gern dabei (36%, 4 Votes)
  • Ja und ich wäre gern Kandidat (9%, 1 Votes)
  • Nein (46%, 5 Votes)

Teilnehmerzahl bisher: 11

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Ich will bis etwa Mitte Dezember eine Tendenz erkennen, ob ich die Überlegungen einstelle oder wir etwas in Berlin-Mitte bewegen wollen. Also ran an die Abstimmung bitte!

Und bitte weiter erzählen in euren/Ihren Netzwerken. Danke!

Nachtrag

29.01.2016

Entschieden habe ich mich zwar bereits zu einem früheren Zeitpunkt, möchte aber der Form halber nicht versäumen, auch hier zu erklären, dass ich die Überlegungen zu einer eigenen Kandidatur auf eigener – oder auch auf fremder – Liste verworfen habe. Die Abwägung mag ich nicht en Detail ausbreiten. Es hat u.a. mit der Freiheit eines Bloggers zu tun, der sich in seiner Funktion als von außen Schauender beschränkt, wenn er in das System geht, an dem er regelmäßig Dinge zu kritisieren hat.

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